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A
Asylgesuch / Asylbegehren
bitten Asylsuchende bei der Polizei oder anderen Behörden, so führt das nicht automatisch zur Einleitung eines Verfahrens. Aus Sicht der Behörden handelt es sich dabei noch nicht um einen Asylantrag sondern nur um das Asylgesuch oder um ein Asylbegehren.
B
C
D
Duldung
Ausreisepflichtige Ausländer, die aus irgendwelchen Gründen (noch) nicht abgeschoben werden könen, erhalten eien Duldung. Es handelt sich faktisch um eine registrierte (geduldete) Illegallität.
E
F
Fiktionsbescheinigung, Flüchtling, Freibeträge Asylbewerberleistungsgesetz
Eine Fiktionsbescheinigung (§81 Abs.5 AufenthG) gibt im Grunde Auskunft darüber, dass der Aufenthaltsstatus derzeit in der Schwebe ist und ein Verfahren zur Prüfung bei der Ausländerbehörde anhängig ist.
Laut UNHCR: Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppeoder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.
Jung, AsylbLG § 7 Einkommen und Vermögen / 2.4 Schonbetrag bei Erwerbstätigkeit, Aufwandsentschädigung (Abs. 2 Satz 1 und Satz 2)
§ 7 Abs. 2 Satz 1 enthält Freibeträge bei Erzielung von Erwerbseinkommen. Die Vorschrift soll einen Anreiz zur Selbsthilfe schaffen. Der Freibetrag beträgt 25 % des eventuellen Arbeitseinkommens, er wird jedoch gedeckelt auf maximal 60 % des sog. Taschengeldbetrags nach § 3 Abs. 1 und die Beträge in § 3 Abs. 2. Der Freibetrag liegt höchstens bei 134,98 EUR monatlich für Haushaltsvorstände und maximal 119,64 EUR für Haushaltsangehörige ab Beginn des 15. Lebensjahres. Da eine entsprechende Regelung im AsylbLG fehlt, ist das Einkommen analog § 82 Abs. 2 SGB XII um Steuern, Sozialversicherungsbeiträge etc. zu bereinigen (wohl allg. Auffassung; vgl. nur Birk, in: LPK-SGB XII, § 7 AsylbLG Rz. 9).
Rz. 37
§ 7 Abs. 2 Satz 2 regelt ausdrücklich, dass eine Aufwandsentschädigung nach § 5 Abs. 2 für geleistete Arbeit im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit nicht als Einkommen i. S. d. § 7 Abs. 1 Satz 1 anzusehen ist. Sie muss daher nicht aufgebraucht werden, bevor Leistungen nach dem AsylbLG in Anspruch genommen werden können. Vor dem Hintergrund dieser gesetzgeberischen Intention ist es konsequent, auch einen Vermögensschutz für Aufwandsentschädigungen anzunehmen (s. oben zu § 7 Abs. 1 Satz 1). Eine Aufwandsentschädigung begründet auch keine Erstattungspflicht (vgl. Adolph, in: Linhart/Adolph, SGB II, SGB XII, AsylbLG, § 7 AsylbLG Rz. 67,).
G
H
I
J
K
L
M
Möbelhallen und Märkte für Sozalhilfeempfänger
Möbelhalle der Heidelberger Dienste
Im Recyclinghof Oftersheimer Weg 1, 69124 Heidelberg
http://www.hddienste.de/service-fur-buerger/attraktive-angebote-furalle/
diemoebelhalle/
Angebot:
Möbel, Geschirr, Kleidung, Bücher, Spielzeug, Antiquarisches und vieles mehr
Öffnungszeiten
Montag – Freitag: 09:00 – 16:00 Uhr, Samstag: 09:00 – 15:00 Uhr
Kaufhaus "bric + brac" und Möbelmarkt der IFA Heidelberg/Rhein-Neckar
Fabrikstraße 28, 69126 Heidelberg
http://www.ifa-heidelberg.de/ifa/betriebe_secondhand.html
Öffnungszeiten
Mo. - Fr. 10.00 bis 18.00 Uhr, Sa. 10.00 - 16.00 Uhr
Angebot:
Kleider, Haushaltswaren, Möbel
Soziale Dienste Heidelberg incl. Recyclingkaufhaus
Wolfram Plank
Czernyring 15, 69115 Heidelberg
E-Mail: info@sdheidelberg.de
http://www.soziale-dienste-heidelberg.de
http://www.recyclingkaufhaus.de/
Öffnungszeiten:
Mo. - Fr. 9 - 18 Uhr, Sa. 9 - 15 Uhr
Angebot:
Günstiger Einkauf: Möbel, Elektrogeräte, Hausrat, Fahrräder, Lampen, Kleidung und
Bücher sowie Hilfe bei Möbelabholungen, Wohnungsräumungen,
Haushaltsauflösungen, Unterstützung in Haus und Garten oder gar bei
Renovierungen
N
Niederlassungserlaubnis
Nachdem eine Aufenthaltserlaubnis über einen längeren Zeitraum besessen wird, kann unter bestimmten Voraussetzungen die Verfestigung des Aufenthaltes durch eine Niederlassungserlaubnis honoriert werden. Grundsätzlich müssen dazu die Voraussetzungendes §9 AufenthG erfüllt werden.
O
P
Q
R
S
Second-Hand Kaufhäuser, Sozialkaufhaus Lichtblick
Caritas-Sozialkaufhaus „Lichtblick“
Bergstr. 73, 69469 Weinheim
http://www.caritas-rhein-neckar.de/dienststellen/weinheim/1.7/sozialkaufhaus.html
Angebot:
Weinheimer Tafel, Kleiderkammer sowie Haushalts- und Geschenkartikel
Öffnungszeiten
Mo., Di., Do., Fr,. 12 bis 15 Uhr, Mi.: 11 bis 12.30 Uhr u. 14.30 bis 17.00 Uhr
Möbelhalle der Heidelberger Dienste
Im Recyclinghof Oftersheimer Weg 1, 69124 Heidelberg
http://www.hddienste.de/service-fur-buerger/attraktive-angebote-furalle/
diemoebelhalle/
Angebot:
Möbel, Geschirr, Kleidung, Bücher, Spielzeug, Antiquarisches und vieles mehr
Öffnungszeiten
Montag – Freitag: 09:00 – 16:00 Uhr, Samstag: 09:00 – 15:00 Uhr
Kaufhaus "bric + brac" und Möbelmarkt der IFA Heidelberg/Rhein-Neckar
Fabrikstraße 28, 69126 Heidelberg
http://www.ifa-heidelberg.de/ifa/betriebe_secondhand.html
Öffnungszeiten
Mo. - Fr. 10.00 bis 18.00 Uhr, Sa. 10.00 - 16.00 Uhr
Angebot:
Kleider, Haushaltswaren, Möbel
Soziale Dienste Heidelberg incl. Recyclingkaufhaus
Wolfram Plank
Czernyring 15, 69115 Heidelberg
E-Mail: info@sdheidelberg.de
http://www.soziale-dienste-heidelberg.de
http://www.recyclingkaufhaus.de/
Öffnungszeiten:
Mo. - Fr. 9 - 18 Uhr, Sa. 9 - 15 Uhr
Angebot:
Günstiger Einkauf: Möbel, Elektrogeräte, Hausrat, Fahrräder, Lampen, Kleidung und
Bücher sowie Hilfe bei Möbelabholungen, Wohnungsräumungen,
Haushaltsauflösungen, Unterstützung in Haus und Garten oder gar bei
Renovierungen
Weitere IFA-Läden:
Secondhand-Laden "KlaMotte"
Bismarckstrasse 18 in Schwetzingen
Öffnungzeiten: Mo. - Fr. 10.00 bis 13.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Secondhand-Laden "Café Krempel"
Schlehdornweg 53a in Weinheim
Öffnungzeiten: Mo. - Fr. 10.00 bis 18.00 Uhr, Sa. 10.00 - 14.00 Uhr
Kleiderkammern des DRK in der Region
http://www.drk.de/drk-vor-ort-suchergebnis.html
http://drk-bergstrasse.de/einrichtungen/kleiderkammern.html
Bergstr. 73, 69469 Weinheim
http://www.caritas-rhein-neckar.de/dienststellen/weinheim/1.7/sozialkaufhaus.html
Angebot:
Weinheimer Tafel, Kleiderkammer sowie Haushalts- und Geschenkartikel
Öffnungszeiten
Mo., Di., Do., Fr,. 12 bis 15 Uhr, Mi.: 11 bis 12.30 Uhr u. 14.30 bis 17.00 Uhr
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